Novomatic&Blümel&ÖVP: Eine österreichisch-italienische Co-Produktion? Eine Betrachtung von WIFF-Parteiobmann Hans Jörg Schimanek.

„Zuerst Strache, jetzt Blümel&Himmer&Co. – was kommt da noch?“ – Diese Frage stellen sich gelernte Österreicher immer häufiger. Denn selbst wenn Blümel zu Unrecht beschuldigt wurde bzw. wird – was bei Strache, gesamt betrachtet, trotz geltender Unschuldsvermutung zumindest in Teilen vielfach bezweifelt wird – , spiegelt der Fall eine der hässlichsten Seiten der heimischen Polit-Szenerie wider. Denn im Fall von Blümels Unschuld darf man ja mit einiger Gewissheit parteipolitische Motive als Ursache für die „Blümel-Hatz“ nicht nur vermuten.
 
Über Schuld und Unschuld wird jedenfalls letztlich die Justiz entscheiden. Die Basisarbeit für Justitia haben aber vorerst die Kriminalisten und die Steuerbehörden zu leisten. Auch jene in Italien. Denn die Hauptfrage, deren Beantwortung mit Sicherheit zur Klärung der Sachlage führen dürfte, lautet: Welche Begründung gibt es dafür, dass der Glücksspielkonzern Novomatic, deren damaliger Geschäftsführer Neumann Blümel um „einen kurzen Termin bei Kurz (damals Außenminister/Anm.) erstens wegen einer Spende und zweitens bezüglich eines Problems, das wir in Italien haben“ ersuchte, statt einer laut Medienberichten befürchteten Steuernachzahlung von bis zu 60 Millionen Euro letztlich nur rund 20 Millionen an den italienischen Fiskus überweisen musste?
 
Auch Bundeskanzler Kurz könnte zur Klärung des Sachverhalts beitragen: Wenn er als Außenminister im Interesse eines österreichischen Unternehmens tatsächlich in Italien interveniert hat bzw. intervenieren ließ, kann man ihm dies wohl kaum ankreiden. Kurz müsste sich nur dazu durchringen, klar zu sagen: Ja – oder nein.
 
Denn selbst im Falle einer Intervention für Novomatic hätte Kurz ja nichts zu befürchten, zumal laut seiner eigenen und Blümels Aussage keinerlei Spenden des Glücksspielriesen an die ÖVP oder einen der ihr nahestehenden Vereine geflossen sind. Daher müssten sich Kurz&Blümel wegen eines endgültigen „Persilscheins“ vor den untersuchenden Kriminalisten und der Justiz ja auch nicht fürchten. Der Bundeskanzler könnte ihnen vielmehr durch klare Worte die Arbeit deutlich erleichtern.
 
Spannung pur verspricht in dem Fall auch die Zusammenarbeit der österreichischen und italienischen Behörden. Denn auch in Rom wollen immer mehr Politiker wissen, wie es – sofern die in österreichischen Medien kolportierten Zahlen stimmen – zu dem „großzügigen Steuerrabatt“ für Novomatic Italien gekommen ist…