SMZ Nord: U-Ausschuss im „Abstellkammerl“…

Der Untersuchungsausschuss des Wiener Gemeinderates zu den unfassbaren Vorgängen um die Errichtung des SMZ Nord in Floridsdorf war der rot&grünen Stadtregierung mit Sicherheit kein Anliegen. Da man aber eine Ablehnung angesichts zu erwartender Proteste der Opposition und der interessierten Steuerzahler nicht riskieren wollte, wurde das „Ungeheuer“ schließlich „bei den Hörnern gepackt“ und der U-Ausschuss von Rot und Grün selbst auf den Weg gebracht. Schaumgebremst, wie die letzten Wochen immer wieder bewiesen haben.

 
Welche Wertigkeit dieser Ausschuss bei der regierenden Rathaus-Spitze tatsächlich hat, zeigt sich auch an der Räumlichkeit, in der getagt wird. „Im Vergleich zu ähnlichen Verfahren etwa beim Bund handelt es sich bei der Räumlichkeit, in der wir zusammengepfercht agieren müssen, um ein besseres Abstellkammerl. Eine seriöse Arbeit auch der abgestellten Beamten ist kaum möglich“, so ein Ausschussmitglied zu WIFF-Bezirksrat Hans Jörg Schimanek und bestätigt mit seiner Kritik auch die WIFF vorliegenden Fotobeweise.
 
„Diese Praktik passt perfekt zur Zahnlosigkeit des Ausschusses. Statt bei den Untersuchungen wirklich ‚in die Tiefe‘ zu gehen und die üblen Machenschaften schon ab der Erstausschreibung und der Standortauswahl zu prüfen, geben sich die Mandatare mit der Aufdeckung einiger weniger publikums- und medienwirksamer Verfehlungen zufrieden und merken offenbar nicht, wie sie von den Nachfolgern der damals noch absolut herrschenden und entscheidenden SPÖ-Granden praktisch zu ’nützlichen Abnickern‘ degradiert werden“, so WIFF-Bezirksrat Hans Jörg Schimanek und erneuert seine Forderung nach Ausweitung der Arbeit des Untersuchungsausschusses bis zurück zur „ersten Stunde“ des SMZ Nord um die Jahrtausendwende.